Herausforderung Infrastruktur-Finanzierung

Stutensee

Gemeindefinanzbericht 2017 des Gemeindetags: Finanzierung von Infrastruktur stellt Flächengemeinden wie Stutensee vor besondere Herausforderungen!

Die Finanzierung von Infrastruktur für jeden Stadtteil ist eine große Herausforderung für Stadtverwaltung und Politik.

Vor dem Hintergrund des derzeit stabilen wirtschaftlichen Gesamtumfelds betont der Präsident des Gemeindetages Baden-Württemberg, Roger Kehle, die weiter schwierige Situation von Flächengemeinden wie Stutensee. Flächengemeinden müssen erheblich mehr Infrastruktur bereitstellen als andere Kommunen. Es handelt sich um Städte und Gemeinden wie Stutensee, die über mehrere Stadt- oder Ortsteile verfügen und dort jeweils kommunale Einrichtungen für ihre Bürger bereithalten. Durch die Zersplitterung der Flächengemeinden ist die Aufgabenerfüllung für sie wesentlich aufwändiger, zeitintensiver und somit erheblich teurer.

Aufgrund der enormen Herausforderungen für Flächengemeinden regt der Gemeindetag an, diese Städte und Gemeinden im kommunalen Finanzausgleich künftig besonders zu berücksichtigen. So könnten dauerhaft gleichwertige Lebensverhältnisse garantiert werden – unabhängig davon, ob eine Stadt die kommunalen Einrichtungen lediglich einmal bereitstellt oder wie Stutensee mehrere Stadtteile versorgen muss.

Der Gemeindetag nutzt die Gelegenheit der derzeit grundsätzlich guten Einnahmesituation, um auf die nicht vergleichbare Situation von Flächengemeinden wie Stutensee aufmerksam zu machen. In der Analyse der Finanz- und Wirtschaftsdaten dürfen die Augen nicht vor den bestehenden Unterschieden verschlossen werden. Eine selektive Filterung der Fakten wird der Situation vor Ort in Flächengemeinden wie Stutensee nicht gerecht. Hier gilt es, eine umfassende Aufgabenerfüllung für die Bürger in allen Stadtteilen – Blankenloch mit Büchig, Friedrichstal, Spöck und Staffort –  zu gewährleisten und die dafür notwendigen Mehrausgaben – die Stutensee als Flächengemeinde im Gegensatz zu anderen Kommunen hat - einzusetzen.