Anliegerbeiträge

Die Anliegerbeiträge werden erhoben zur teilweisen Deckung des Aufwandes für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen, hier also insbesondere Straßen, Wege, Parkplätze, Grünanlagen, Straßenbeleuchtung und Ausgleichsmaßnahmen.

Bei der Abwasserbeseitigung werden für die Berechnung des Beitragssatzes die Herstellungskosten z.B. für das Kanalnetz, Kläranlagen und Hebeanlagen, bei der Wasserversorgung die Kosten für den Bau der Wasserwerke, Brunnen, Hochbehälter und das gesamte Wasserleitungsnetz zu Grunde gelegt.

Während der Erschließungsbeitrag und der Abwasserbeitrag von der Stadt selbst erhoben werden, ist für die Erhebung des Wasserversorgungsbeitrages der Zweckverband „Wasserversorgung Mittelhardt“ zuständig.

Die Beitragsarten unterscheiden sich in ihrer Berechnung dadurch, dass Abwasserbeitrag und Wasserversorgungsbeitrag nach einem in der Satzung festgelegten Beitragssatz berechnet wird, während beim Erschließungsbeitrag der tatsächliche Aufwand ermittelt und der Beitragsabrechnung zugrunde gelegt wird und somit von Baugebiet zu Baugebiet unterschiedlich hoch sein kann. Wird ein Grundstück zu einem Beitrag veranlagt, ist der jeweils im Grundbuch eingetragenen Eigentümer zahlungspflichtig.

Rechtsgrundlage für die Erhebung aller drei Beitragsarten ist das Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg in Verbindung mit den jeweils zu den Beitragsarten erlassenen örtlichen Satzungen.