Sitzung des Gemeinderates am 20.11.2023 um 18:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Stutensee, Stadtteil Blankenloch
Hier geht's zur elektronischen Sitzungsmappe mit dazugehörigen Vorlagen und Anlagen.
- TOP 1: Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Beginn: 18:00 Uhr
Ende: 18:01 Uhr
- TOP 2: Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
Beginn: 18:01 Uhr
Ende: 18:35 Uhr
- TOP 3: Vorstellung der Kriminal- und Unfallstatistik 2022
Beginn: 18:35 Uhr
Ende: 19:06 Uhr
- TOP 4: Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2020
Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
Beginn: 19:06 Uhr
Ende: 19:11 Uhr
Abstimmungsergebnis: angenommen
- TOP 5: Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2021
Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
Beginn: 19:11 Uhr
Ende: 19:12 Uhr
Abstimmungsergebnis: angenommen
- TOP 6: Neukalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2024 und 2025
Beginn: 19:12 Uhr
Ende: 19:14 Uhr
Abstimmungsergebnis: angenommen
- TOP 7: Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)
- Erlass einer Änderungssatzung
Beginn: 19:14 Uhr
Ende: 19:14 Uhr
Abstimmungsergebnis: angenommen
- TOP 8: Beschaffung von 200 Notebooks für Schulen und Rathaus
Beginn: 19:15 Uhr
Ende: 19:18 Uhr
Abstimmungsergebnis: angenommen
- TOP 9: Anpassung der Betriebskostenverträge für die evangelischen Kindertageseinrichtungen
Beginn: 19:18 Uhr
Ende: 19:22 Uhr
Abstimmungsergebnis: angenommen
- TOP 10: Neufassung der Satzung „Benutzungsordnung für die städtischen Kindergärten“
Beginn: 19:22 Uhr
Ende: 19:39 Uhr
Abstimmungsergebnis: angenommen
- TOP 11: Umstellungszeitpunkt des § 2b Umsatzsteuergesetzes
Beginn: 19:39 Uhr
Ende: 19:40 Uhr
Abstimmungsergebnis: angenommen
- TOP 12: Verabschiedung der Stutenseer Klimaschutzziele und Beschluss des Energieplans als begleitendes Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele
Beginn: 19:40 Uhr
Ende: 20:09 Uhr
Abstimmungsergebnis: angenommen
- TOP 13: Bestätigung der Sitzungniederschrift
Beginn: 20:09 Uhr
Ende: 20:10 Uhr
- TOP 14: Bekanntgaben - Mitteilungen
Beginn: 20:10 Uhr
Ende: 20:11 Uhr
- TOP 15: Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte
Beginn: 20:11 Uhr
Ende: 20:14 Uhr
- Live aus dem Gemeinderat