Hier geht's zur elektronischen Sitzungsmappe mit dazugehörigen Vorlagen und Anlagen.

• TOP 1: Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Beginn:  18:00 Uhr
Ende: 18:04 Uhr

• TOP 2: Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

Beginn: 18:04 Uhr
Ende: 18:05 Uhr

• TOP 3:

  Aktuelles aus der Arbeit des Regionalverbandes "Mittlerer Oberrhein" / Vortrag Herr Dr. Proske
  -mündlicher Vortrag

Beginn: 18:08 Uhr
Ende: 19:23 Uhr

• TOP 4: „Regionaler Wärmeausbau: Gründung der Projektentwicklungsgesellschaft Regionaler Wärmeverbund GmbH & Co. KG“

Beginn:  19:23 Uhr
Ende: 19:47 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

• TOP 5: Globalberechnung der Abwasserbeiträge

Beginn: 19:47 Uhr
Ende: 19:51 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

• TOP 6:

  Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)
  - Neufassung

Beginn: 19:51 Uhr
Ende:  19:52 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

• TOP 7: Antrag auf Aufnahme einer viergruppigen Einrichtung in die
  Kindergartenbedarfsplanung

Beginn:  19:52 Uhr
Ende: 20:12 Uhr
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.

• TOP 8:

  Naturkindergärten in Stutensee
  Festlegung der Ausstattung für die Einrichtungen in Friedrichstal und Büchig/Baubeschluss

Beginn: 20:12 Uhr
Ende: 20:52 Uhr

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.

• TOP 9: Erstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Beginn:  20:52 Uhr
Ende: 20:53 Uhr

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.

• TOP 10:

  Freiwillige Feuerwehr Stutensee
  Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)

Beginn: 18:05 Uhr
Ende: 18:08 Uhr

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

• TOP 11: Neubau Mehrzweckhalle Staffort
  - Sachstandsbericht Kostenentwicklung
  - Erhöhung Kostenbudget

Beginn: 20:53 Uhr
Ende: 21:08 Uhr

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.

• TOP 12:

  Antrag der Fraktion der Freien Wähler und der CDU/FDP-Fraktion
  - Parkraum-Pilotprojekte in Stutensee

Beginn: 21:08 Uhr
Ende: 21:28 Uhr

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.

• TOP 13: Bestätigung der Sitzungniederschrift

Beginn: 21:28 Uhr
Ende: 21:29 Uhr

• TOP 14: Bekanntgaben - Mitteilungen
• TOP: 14.1: Sicherheitsdienst am Schulzentrum

Beginn: 21:29 Uhr
Ende: 21:31 Uhr

• TOP 14.2: Doppelhaushalt 2024/2025 der Stadt Stutensee

Beginn: 21:31 Uhr
Ende: 21:33 Uhr

• TOP 15: Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

Beginn: 21:33 Uhr
Ende: 21:35 Uhr