Sitzung des Gemeinderates am 22.05.2023 um 18:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Stutensee, Stadtteil Blankenloch
Hier geht's zur elektronischen Sitzungsmappe mit dazugehörigen Vorlagen und Anlagen.
- TOP 1: Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Beginn: 18:00 Uhr
Ende: 18:04 Uhr
- TOP 2: Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
Beginn: 18:04 Uhr
Ende: 18:05 Uhr
- TOP 3:
Aktuelles aus der Arbeit des Regionalverbandes "Mittlerer Oberrhein" / Vortrag Herr Dr. Proske
-mündlicher Vortrag
Beginn: 18:08 Uhr
Ende: 19:23 Uhr
- TOP 4: „Regionaler Wärmeausbau: Gründung der Projektentwicklungsgesellschaft Regionaler Wärmeverbund GmbH & Co. KG“
Beginn: 19:23 Uhr
Ende: 19:47 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.
- TOP 5: Globalberechnung der Abwasserbeiträge
Beginn: 19:47 Uhr
Ende: 19:51 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.
- TOP 6:
Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)
- Neufassung
Beginn: 19:51 Uhr
Ende: 19:52 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.
- TOP 7: Antrag auf Aufnahme einer viergruppigen Einrichtung in die
Kindergartenbedarfsplanung
Beginn: 19:52 Uhr
Ende: 20:12 Uhr
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.
- TOP 8:
Naturkindergärten in Stutensee
Festlegung der Ausstattung für die Einrichtungen in Friedrichstal und Büchig/Baubeschluss
Beginn: 20:12 Uhr
Ende: 20:52 Uhr
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.
- TOP 9: Erstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
Beginn: 20:52 Uhr
Ende: 20:53 Uhr
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.
- TOP 10:
Freiwillige Feuerwehr Stutensee
Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)
Beginn: 18:05 Uhr
Ende: 18:08 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.
-
TOP 11: Neubau Mehrzweckhalle Staffort
- Sachstandsbericht Kostenentwicklung
- Erhöhung Kostenbudget
Beginn: 20:53 Uhr
Ende: 21:08 Uhr
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.
- TOP 12:
Antrag der Fraktion der Freien Wähler und der CDU/FDP-Fraktion
- Parkraum-Pilotprojekte in Stutensee
Beginn: 21:08 Uhr
Ende: 21:28 Uhr
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.
- TOP 13: Bestätigung der Sitzungniederschrift
Beginn: 21:28 Uhr
Ende: 21:29 Uhr
- TOP 14: Bekanntgaben - Mitteilungen
- TOP: 14.1: Sicherheitsdienst am Schulzentrum
Beginn: 21:29 Uhr
Ende: 21:31 Uhr
- TOP 14.2: Doppelhaushalt 2024/2025 der Stadt Stutensee
Beginn: 21:31 Uhr
Ende: 21:33 Uhr
- TOP 15: Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte
Beginn: 21:33 Uhr
Ende: 21:35 Uhr
- Live aus dem Gemeinderat