Hier geht's zur elektronischen Sitzungsmappe mit dazugehörigen Vorlagen und Anlagen.

• TOP 1: Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Beginn: 18:00 Uhr
Ende: 18:01 Uhr

• TOP 2: Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

Beginn: 18:01 Uhr
Ende: 18:35 Uhr

• TOP 3: Vorstellung der Kriminal- und Unfallstatistik 2022

Beginn: 18:35 Uhr
Ende: 19:06 Uhr

• TOP 4: Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"

  Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2020

  Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses

Beginn: 19:06  Uhr
Ende: 19:11 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 5: Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"

  Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2021

  Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses

Beginn: 19:11 Uhr
Ende: 19:12 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 6: Neukalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2024 und 2025

Beginn: 19:12 Uhr
Ende: 19:14 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 7: Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)
  - Erlass einer Änderungssatzung

Beginn: 19:14 Uhr
Ende: 19:14 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 8: Beschaffung von 200 Notebooks für Schulen und Rathaus

Beginn: 19:15 Uhr
Ende: 19:18 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 9: Anpassung der Betriebskostenverträge für die evangelischen Kindertageseinrichtungen

Beginn:  19:18 Uhr
Ende: 19:22 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 10: Neufassung der Satzung „Benutzungsordnung für die städtischen Kindergärten“

Beginn: 19:22 Uhr
Ende: 19:39 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 11: Umstellungszeitpunkt des § 2b Umsatzsteuergesetzes

Beginn: 19:39 Uhr
Ende: 19:40 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 12: Verabschiedung der Stutenseer Klimaschutzziele und Beschluss des Energieplans als begleitendes Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele

Beginn: 19:40 Uhr
Ende: 20:09 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 13: Bestätigung der Sitzungniederschrift

Beginn: 20:09 Uhr
Ende: 20:10 Uhr

• TOP 14: Bekanntgaben - Mitteilungen

Beginn: 20:10 Uhr
Ende: 20:11 Uhr

• TOP 15: Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

Beginn: 20:11 Uhr
Ende: 20:14 Uhr