Sitzung des Gemeinderates am 03.06.2024 um 18:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Stutensee, Stadtteil Blankenloch


Hier geht's zur elektronischen Sitzungsmappe mit dazugehörigen Vorlagen und Anlagen.

  • TOP 1: Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Beginn:  18:00 Uhr
Ende: 18:01  Uhr

  • TOP 2: Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

Beginn: 18:01  Uhr
Ende:   18:04 Uhr

  • TOP 3: Freiwillige Feuerwehr Stutensee
    Wahl der stellvertretenden Feuerwehrkommandanten

Beginn: 18:04  Uhr
Ende:  18:11 Uhr

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

  • TOP 4: Freiwillige Feuerwehr Stutensee
    Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Staffort

Beginn: 18.11 Uhr
Ende:   18:17 Uhr

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

  • TOP 5: Entwicklung Schulzentrum Blankenloch
    Variantenentscheidung als Grundlage für das Planerauswahlverfahren

Beginn: 18:17  Uhr
Ende:  18:53  Uhr
Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

  • TOP 6: Eingriffskonzept über das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche Anlagen und Nutzungen im Landschaftsschutzgebiet "Blankenlocher Wiesen"

Beginn: 18:54 Uhr
Ende:  19:04  Uhr
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt

  • TOP 7: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee

TOP wurde vertagt

  • TOP 8: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck Aufstellungsbeschluss
    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beginn: 18:06  Uhr
Ende:  19:11 Uhr

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

  • TOP 9: Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch
    Aufstellungsbeschluss
    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beginn: 19:00 Uhr
Ende: 19:12 Uhr

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

  • TOP 10: Fortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
    Zweite, erneute Anhörung der Träger öffentlicher Belange

Beginn: 19:13  Uhr

Ende:  19:17  Uhr

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
mehrheitlich zugestimmt

  • TOP 11: Regionaler Wärmeausbau
    Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG

Beginn: 19:17  Uhr

Ende: 19:19   Uhr

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

  • TOP 12: Beschaffung von 350 Notebooks für Rathaus und Schulen

Beginn: 19:19 Uhr

Ende: 19:25 Uhr

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt

  • TOP 13: Beschaffung Hard- und Software zur Zeiterfassung und Zutrittskontrolle
    Vergabe der Liefer- und Dienstleistung

Beginn: 19:25   Uhr

Ende: 19:26  Uhr

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

  • TOP 14: Richard-Hecht-Schule in Stutensee-Spöck
    Modernisierung EDV-Verkabelung
    Vergabe Elektroinstallationen

Beginn: 19:27 Uhr

Ende: 19:30 Uhr

Abstimmungsergebnis: 4 Nein-Stimmmen, 1 Enthaltung, 18 Ja-Stimmen, mehrheitlich zugestimmt

  • TOP 15: Antrag der Freien Wähler zu Prioritäten des Bauamtes

Beginn: 19:30  Uhr

Ende: 19:33   Uhr

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

  • TOP 16: Bestätigung der Sitzungniederschrift

Beginn: 19:33  Uhr
Ende:   19:33 Uhr

  • TOP 17: Bekanntgaben - Mitteilungen

keine

  • TOP 18: Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

Beginn: 19:34  Uhr
Ende: 19:35   Uhr

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Hinweise
  • Live aus dem Gemeinderat
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