Hier geht's zur elektronischen Sitzungsmappe mit dazugehörigen Vorlagen und Anlagen.

• TOP 1: Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Beginn: 17:02 Uhr
Ende: 17:04 Uhr

• TOP 2: Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

Beginn: 17:04 Uhr
Ende: 17:16 Uhr

TOP 3 [vorgezogen, ursprünglich TOP 14]: Evang. Michaeliskindergarten, Stadtteil Blankenloch
Sachstand und weiteres Vorgehen

Beginn: 17:16 Uhr
Ende: 17:44 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

TOP 4: Kooperationsvereinbarung mit Deutsche Glasfaser zum flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau (FTTH) in Stutensee

Beginn: 17:44 Uhr
Ende: 18:08 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

TOP 5: Lebendige Zukunftskommune – Stutensee 4.0 - Fortsetzung Projekt "Zukunftshaus Stutensee"

Beginn: 18:08 Uhr
Ende: 18:26 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

TOP 6: Lärmaktionsplanung 4. Runde
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes und die Einbeziehung der Träger

öffentlicher Belange

Beginn: 18:26 Uhr
Ende: 18:30 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 7: Wahl des/der ehrenamtlichen Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin und seiner/ihrer Stellvertreter/innen für die Ortschaft Friedrichstal

Beginn: 18:30 Uhr
Ende: 18:36 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 8: Wahl des/der ehrenamtlichen Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin und seiner/ihrer Stellvertreter/innen für die Ortschaft Spöck

Beginn: 18:36 Uhr
Ende: 18:46 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 9: Wahl des/der ehrenamtlichen Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin und seiner/ihrer Stellvertreter/innen für die Ortschaft Staffort

Beginn: 18:46 Uhr
Ende: 18:53 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

TOP 10: Stadtteilausschuss Blankenloch (einschl. Büchig)

- Einigung

Beginn: 18:53 Uhr

[Pause von 19:00-19:10 Uhr]
Ende: 19:12 Uhr

Abstimmungsergebnis: Änderungsantrag angenommen

• TOP 11: Finanzzwischenbericht zum 30.06.2024

Beginn: 19:12 Uhr
Ende: 19:59 Uhr

• TOP 12: Haushaltskonsolidierung
  Untersuchung von bestimmten Bereichen

Beginn: 19:59 Uhr
Ende: 20:06 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 13: Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck

Beginn: 20:06 Uhr
Ende: 20:16 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 14: Aufhebung des Sperrvermerks auf der Kostenstelle I2110252002

Beginn: 20:16 Uhr
Ende: 20:16 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

TOP 15: s. o.

• TOP 16: Durchführung der Kanaluntersuchung gemäß Abwassereigenkontrollverordnung (EKVO)
  Vergabe der Kanalreinigung / Kanalbefahrung in allen Stadtteilen
  Vergabe der Leistungen für die Kanalreinigung und Kanalbefahrung

Beginn: 20:16 Uhr

Ende: 20:17 Uhr

Abstimmungsergebnis: angenommen

• TOP 17: Bestätigung der Sitzungniederschrift

Beginn: 20:17  Uhr
Ende: 20:18 Uhr

• TOP 18: Bekanntgaben - Mitteilungen

Beginn: 20:18 Uhr
Ende: 20:23 Uhr

• TOP 19: Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

Beginn: 20:23 Uhr
Ende: 20:31 Uhr