Öffentliche Bekanntmachungen
Form der öffentlichen Bekanntmachung
Der Gemeinderat der Stadt Stutensee hat am 24. Juli 2017 beschlossen, öffentliche Bekanntmachungen ab 1. September 2017 über die Stadtwebsite www.stutensee.de publik zu machen.
Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung.
Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachung können im Rathaus Stutensee, Rathausstraße 3, 76297 Stutensee von jedermann während der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden; sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt.
Ergänzend durch Bereitstellung auf der Stadtwebsite erfolgen öffentliche Bekanntmachungen zur Bauleitplanung/ zu Bebauungsplänen im Verfahren im Amtsblatt, in der "Stutensee-Woche'". Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag in der „Stutensee-Woche“.
Öffentliche Bekanntmachungen ab Juni 2018
- 18.10.2018: "Wohnen mit der Sonne I - 3. BUA": Abmarkung von Grenzpunkten der Flurstücke (PDF)
- 04.10.2018: Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen (PDF)
- 04.10.2018: Tagesordnung der Sitzung des Zwecksverbandes Wasserversorgung Mittelhardt vom 16.10.2018 (PDF)
- 04.10.2018: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Westlich der Bahnhofstraße" (PDF)
- 06.09.2018: Nachbarschaftsverband Karlsruhe NVK: Zweite Öffentlichkeitsbeteiligung zum Sachlichen Teil-Flächennutzungsplan Windenergie des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe nach § 3 Abs. 2 BauGB (PDF)
- 23.08.2018: Flurbereinigung Stutensee-Nord (L 558), Landkreis Karlsruhe: Teilaufhebung der vorläufigen Besitzeinweisung vom 07.08.2014 und Änderungsbeschluss Nr. 10 vom 15.08.2018 (PDF)
- 17.08.2018: Änderungssatzung für die Sporthallengebührensatzungur (PDF)
- 17.08.2018: Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung (PDF)
- 16.08.2018: Änderung Benutzungsordnung für die städt. Kindergärten (PDF)
- 13.08.2018: A26 Satzung über Erhebung Grund- und Gewerbesteuer (PDF)
- 13.08.2018: C05 Satzung über Benutzungsgebühren Fest- u. Spechaahalle (PDF)
- 26.07.2018: 2. Offenlage Bebauungsplanentwurf "Westlich der Bahnhofstraße" (PDF)
- 26.07.2018: Offenlage Bebauungsplanentwurf "Vierundzwanzigmorgenäcker" in Spöck (PDF)
- 26.07.2018: Amtliches Endergebnis der OB-Wahl vom 22. 07.2018 (PDF)
- 19.07.2018: OB-Wahl 2018: Sitzungen des Gemeindewahlausschusses (PDF)
- 19.07.2018: Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses für das Umlegungsgebiet „Vierundzwanzigmorgenäcker“, Stadtteil Spöck (PDF)
- 13.07.2018: Öffentliche Bekanntmachung von Widmungen "Wohnen mit der Sonne I - 3. Bauunterabschnitt" (PDF)
- 12.07.2018: Zugelassene Bewerbungen zur Neuwahl am 22.07.2018 (PDF)
- 12.07.2018: Durchführung einer Neuwahl am 22.07.2018 (PDF)
- 12.07.2018: OB-Wahl vom 08.07.2018: Endgültiges Wahlergebnis (PDF)
- 09.07.2018: Oberbürgermeisterwahl 2018: Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 11.07.2018 (PDF)
- 05.07.2018: Oberbürgermeisterwahl 2018: Sitzungen des Gemeindewahlausschusses (PDF)
- 05.07.2018: "Bolzplatz-Mannheimer Straße": Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs (PDF)
- 02.07.2018: A13 Ehrenordnung der Stadt Stutensee (PDF)
- 21.06.2018: Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin am 08. Juli 2018 (PDF)
- 07.06.2018: Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 08. Juli 2018 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 22. Juli 2018 (PDF)
- 12.06.2018: Zugelassene Bewerbungen zur Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin am 08.07.2018 (PDF)
- 07.06.2018: Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin am 08. Juli 2018 (PDF)
September 2017 bis Mai 2018
- 24.05.2018: Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin (PDF)
- 16.05.2018: Ortsübliche Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Unterfeld II“ im Stadtteil Staffort (PDF)
- 08.05.2018: Öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 (PDF)
- 02.05.2018 Öffentliche Bekanntmachung Offenlage des Bebauungsplanentwurfes Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Westlich der Bahnhofstraße“, Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 27.04.2018 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Stutensee für das Haushaltsjahr 2018 und Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Stutensee“ für das Wirtschaftsjahr 2018 (PDF)
- 26.04.2018: A 25 Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr Stutensee (PDF)
- 26.04.2018: C 25 Haus- und Badeordnung für das Stutensee-Bad (PDF)
- 23.04.2018 Bekanntmachung Flurbereinigungsbeschluss Weingarten (Petersberg) vom 19.03.2018 (PDF)
- 08.03.2018: Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung – FFH-VO) (PDF)
- 20.02.2018 Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 18.02.2018 (PDF)
- 15.02.2018 Bürgerentscheid am 18. Februar 2018 Öffentliche Sitzungen des Gemeindewahlauschusses (PDF)
- 01.02.2018 Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung des Bürgerentscheids am 18. Februar 2018 (PDF)
- 25.01.2018: Öffentliche Bekanntmachung der beim Bürgerentscheid am 18. Februar 2018 zur Abstimmung stehenden Frage (PDF)
- 19.01.2018: Informationsschrift zum Bürgerentscheid am 18. Februar 2018 (PDF)
- 17.01.2018: Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für den Bürgerentscheid (PDF)
- 11.01.2018: Öffentliche Bekanntmachung zum Bürgerentscheid am 18.02.2018 (PDF)
- 11.01.2018: Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 (PDF)
- 11.01.2018: Wirtschaftsplan für den Zweckverband "Wasserversorgung Mittelhardt" für das Wirtschaftsjahr 2018 (PDF)
- 08.01.2018: Öffentliche Bekanntmachung des Bürgerentscheids am 18. Februar 2018 (PDF)
- 21.12.2017: Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt: Feststellung des Jahresergebnisses 2016 (PDF)
- 14.12.2017: Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt: Änderungssatzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und Vergütung von Bediensteten (PDF)
- 08.12.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2017 (PDF)
- 27.11.2017 C11 Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (PDF)
- 24.11.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 4. Dezember (PDF)
- 24.11.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Soziales am 5. Dezember (PDF)
- 21.11.2017 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Zweckverbands Wasserversorgung Mittelhardt (PDF)
- 10.11.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 20.11.2017 (PDF)
- 30.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des AVS am 7. November 2017 (PDF)
- 30.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des AUT am 6. November 2017 (PDF)
- 12.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderat am 23. Oktober 2017 (PDF)
- 11.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 19. Oktober 2017 (PDF)
- 10.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats Friedrichstal am 18. Oktober 2017 (PDF)
- 28.09.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 9. Oktober 2017 (PDF)
- 28.09.2017: Satzungsbeschluss des Bebauungsplans "Ehemaliges Lehmann-Areal" (PDF)
- 27.09.2017: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Westlich der Bahnhofstraße" (PDF)
- 27.09.2017: Bekanntmachung der Amtlichen Endergebnisse aus Stutensee zur Wahl des 19. Bundestags (PDF)
- 14.09.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 25. September 2017 (PDF)
- 12.09.2017: Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 19. Bundestag (PDF)
Wichtiger Hinweis zur digitalen Signatur
Die Stadt Stutensee nutzt zur rechtskonformen Bekanntgabe über das Internet die qualifizierte digitale Signatur-Software "secrypt - DigiSeal" der Bundesdruckerei. Diese kann unter Umständen zu Kompatibilitätsproblemen und Fehlanzeigen hinsichtlich der Signatur bei gängigen ähnlichen Programmen von Drittanbietern (beispielsweise Adobe Reader) führen.
Zur korrekten Ansicht und Überprüfung der digitalen Signatur nutzen Sie bitte den kostenfreien "DigiSeal-Reader" der Bundesdruckerei, welchen Sie hier herunterladen können.
"Gut zu wissen"
- Auf der Ebene Gemeinderatssitzungen finden Sie die Behandlungsunterlagen zu den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats (v.a. Bekanntgaben und Beschlüsse, Tagesordnungen, Vorlagen/ Anlagen)
- Im Bereich Sitzungsdienst für Bürger finden Sie die maßgebenden Behandlungsunterlagen zu den öffentlichen Sitzungen
a) des Ausschusses für Verwaltung und Soziales (AVS)
b) des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT)
c) der Ortschaftsräte
d) des Stadtteilausschusses - Informationen zur Bauleitplanung, hier auch Unterlagen zu aktuellen Bebauungsplänen im Verfahren erhalten Sie im Abschnitt Bauleitplanung auf der Ebene Stadtplanung&Gutachterausschuss