Öffentliche Bekanntmachungen
Form der öffentlichen Bekanntmachung
Der Gemeinderat der Stadt Stutensee hat am 24. Juli 2017 beschlossen, öffentliche Bekanntmachungen ab 1. September 2017 über die Stadtwebsite www.stutensee.de publik zu machen.
Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung.
Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachung können im Rathaus Stutensee, Rathausstraße 3, 76297 Stutensee von jedermann während der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden; sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt.
Ergänzend durch Bereitstellung auf der Stadtwebsite erfolgen öffentliche Bekanntmachungen zur Bauleitplanung/ zu Bebauungsplänen im Verfahren im Amtsblatt, in der "Stutensee-Woche'". Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag in der „Stutensee-Woche“.
2020
- 16.01.2020: Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) (PDF)
- 16.01.2020: Wirtschaftsplan für den Zweckverband „Wasserversorgung Mittel-hardt“ für das Wirtschaftsjahr 2020 (PDF)
- 09.01.2020: Offenlage des Bebauungsplanentwurfs "Eggensteiner Str. 83" Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 09.01.2020: Festsetzung der Grundsteuer für das Jahr 2020 (PDF)
Januar 2019 bis Dezember 2019
Öffentliche Bekanntmachungen 2019
- 19.12.2019 Friedhofsatzung der Stadt Stutensee (PDF)
- 28.11.2019: Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Stutensee (PDF)
- 07.11.2019: Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindergärten vom 01.09.2018 (PDF)
- 17.10.2019: Widerspruchsrechte gegen die Übermittlung von Daten durch die MeldebehördeWiderspruchsrechte gegen die Übermittlung von Daten durch die Meldebehörde (PDF)
- 10.10.2019: Ortsübliche Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnpark Mittendrin“ im Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 10.10.2019: Offenlage des Bebauungsplanentwurfes Bebauungsplan „Erschließung Wohnpark Mittendrin“, Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 12.09.2019: Durchführung des Volksbegehrens Artenschutz „Rettet die Bienen“ über das „Gesetz zur Änderung des Natur-schutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes“ (PDF)
- 29.08.2019: Öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes (PDF)
- 01.08.2019: Beantragung für die Kläranlage in Blankenloch über die Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitung von geklärtem Wasser in die Pfinz-Heglach (PDF)
- 18.07.2019: Bekanntgabe der Bodenrichtwerte zum Stichtag 31. Dezember 2018 (PDF)
- 19.06.2019: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Stutensee für das Haushaltsjahr 2019 und Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Stutensee für das Wirtschaftsjahr 2019 (PDF)
- 06.06.2019: Ergebnisse der Wahl des Gemeinderats und der Wahlen des Ortschaftsrats der Ortschaften Friedrichstal, Spöck und Staffort am 26. Mai 2019 (PDF)
- 23.05.2019: Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019 - Öffentliche Sitzungen des Gemeindewahlausschusses am 27. Mai und 28. Mai 2019 (PDF)
- 23.05.2019 Flurbereinigung Stutensee-Nord (L 558), Landkreis Karlsruhe Vergabe der verbleibenden Grundstücke der Teilnehmergemeinschaft (PDF)
- 16.05.2019: Satzung zur Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee vom 01.05.2019 (PDF)
- 09.05.2019: Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und der Wahl des Kreistags am 26. Mai 2019 (PDF)
- 09.05.2019: Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan „Erschließung Wohnpark Mittendrin“ im Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 09.05.2019: Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Pflegeheim „Eggensteiner Straße 83“ im Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 25.04.2019: Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und des Kreistags sowie die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 26. Mai 2019 (PDF)
- 11.04.2019: Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019 (PDF)
- 11.04.2019: Wahlvorschläge zur Wahl des Ortschaftsrats Friedrichstal am 26. Mai 2019 (PDF)
- 11.04.2019: Wahlvorschläge zur Wahl des Ortschaftsrats Spöck am 26. Mai 2019 (PDF)
- 11.04.2019: Wahlvorschläge zur Wahl des Ortschaftsrats Staffort am 26. Mai 2019 (PDF)
- 21.03.2019: Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Vorbereitung der Wahl des Gemeinderats, Ortschaftsrats und Kreistags am 26. Mai 2019 (PDF)
- 21.02.2019: Erneute Offenlage des Bebauungsplanentwurfs "Vierundzwanzigmorgenäcker" (PDF)
- 21.02.2019: Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 26.05.2019 (PDF)
- 10.01.2019: Wirtschaftsplan für den Zweckverband „Wasserversorgung Mittelhardt“ für das Wirtschaftsjahr 2019 (PDF)
- 10.01.2019: Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2017 des Zweckverbandes Wasserversorgung Mittelhardt: (PDF)
Oktober 2018 bis Dezember 2018
Öffentliche Bekanntmachungen ab Oktober 2018
- Bekanntmachung über die Berichtigung der Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Stutensee vom 15.11.2018 (PDF)
- 29.11.2018 Öffentliche Bekanntmachung über den Jahresabschluss des Zweckverbandes Abwasserverband Kammerforst (PDF)
- 29.11.18 Tagesordnung Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt 11.12.2018 (PDF)
- 15.11.2018: Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Stutensee (PDF)
- 15.11.2018: Jahresrechnungen 2015 und 2016 der Stadt Stutensee und Jahresabschlüsse 2015 und 2016 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Stutensee“ (PDF)
- 30.10.2018: Öffentliche Bekanntmachung des Widerspruchrechts anlässlich von Wahlen und Abstimmungen (PDF)
- 25.10.2018: Flurbereinigung Stutensee-Nord (L558) – Landkreis Karlsruhe Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans und Einladung zum Anhörungstermin nach § 59 Abs. 2 FlurbG (PDF)
- 18.10.2018: "Wohnen mit der Sonne I - 3. BUA": Abmarkung von Grenzpunkten der Flurstücke (PDF)
- 04.10.2018: Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen (PDF)
- 04.10.2018: Tagesordnung der Sitzung des Zwecksverbandes Wasserversorgung Mittelhardt vom 16.10.2018 (PDF)
- 04.10.2018: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Westlich der Bahnhofstraße" (PDF)
Juni 2018 bis Oktober 2018
Öffentliche Bekanntmachungen ab Juni 2018
- 15.11.2018: Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Stutensee (PDF)
- 15.11.2018: Jahresrechnungen 2015 und 2016 der Stadt Stutensee und Jahresabschlüsse 2015 und 2016 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Stutensee“ (PDF)
- 06.09.2018: Nachbarschaftsverband Karlsruhe NVK: Zweite Öffentlichkeitsbeteiligung zum Sachlichen Teil-Flächennutzungsplan Windenergie des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe nach § 3 Abs. 2 BauGB (PDF)
- 23.08.2018: Flurbereinigung Stutensee-Nord (L 558), Landkreis Karlsruhe: Teilaufhebung der vorläufigen Besitzeinweisung vom 07.08.2014 und Änderungsbeschluss Nr. 10 vom 15.08.2018 (PDF)
- 17.08.2018: Änderungssatzung für die Sporthallengebührensatzungur (PDF)
- 17.08.2018: Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung (PDF)
- 16.08.2018: Änderung Benutzungsordnung für die städt. Kindergärten (PDF)
- 13.08.2018: A26 Satzung über Erhebung Grund- und Gewerbesteuer (PDF)
- 13.08.2018: C05 Satzung über Benutzungsgebühren Fest- u. Spechaahalle (PDF)
- 26.07.2018: 2. Offenlage Bebauungsplanentwurf "Westlich der Bahnhofstraße" (PDF)
- 26.07.2018: Offenlage Bebauungsplanentwurf "Vierundzwanzigmorgenäcker" in Spöck (PDF)
- 26.07.2018: Amtliches Endergebnis der OB-Wahl vom 22. 07.2018 (PDF)
- 19.07.2018: OB-Wahl 2018: Sitzungen des Gemeindewahlausschusses (PDF)
- 19.07.2018: Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses für das Umlegungsgebiet „Vierundzwanzigmorgenäcker“, Stadtteil Spöck (PDF)
- 13.07.2018: Öffentliche Bekanntmachung von Widmungen "Wohnen mit der Sonne I - 3. Bauunterabschnitt" (PDF)
- 12.07.2018: Zugelassene Bewerbungen zur Neuwahl am 22.07.2018 (PDF)
- 12.07.2018: Durchführung einer Neuwahl am 22.07.2018 (PDF)
- 12.07.2018: OB-Wahl vom 08.07.2018: Endgültiges Wahlergebnis (PDF)
- 09.07.2018: Oberbürgermeisterwahl 2018: Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 11.07.2018 (PDF)
- 05.07.2018: Oberbürgermeisterwahl 2018: Sitzungen des Gemeindewahlausschusses (PDF)
- 05.07.2018: "Bolzplatz-Mannheimer Straße": Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs (PDF)
- 02.07.2018: A13 Ehrenordnung der Stadt Stutensee (PDF)
- 21.06.2018: Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin am 08. Juli 2018 (PDF)
- 07.06.2018: Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 08. Juli 2018 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 22. Juli 2018 (PDF)
- 12.06.2018: Zugelassene Bewerbungen zur Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin am 08.07.2018 (PDF)
- 07.06.2018: Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin am 08. Juli 2018 (PDF)
September 2017 bis Mai 2018
- 24.05.2018: Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin (PDF)
- 16.05.2018: Ortsübliche Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Unterfeld II“ im Stadtteil Staffort (PDF)
- 08.05.2018: Öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 (PDF)
- 02.05.2018 Öffentliche Bekanntmachung Offenlage des Bebauungsplanentwurfes Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Westlich der Bahnhofstraße“, Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 27.04.2018 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Stutensee für das Haushaltsjahr 2018 und Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Stutensee“ für das Wirtschaftsjahr 2018 (PDF)
- 26.04.2018: A 25 Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr Stutensee (PDF)
- 26.04.2018: C 25 Haus- und Badeordnung für das Stutensee-Bad (PDF)
- 23.04.2018 Bekanntmachung Flurbereinigungsbeschluss Weingarten (Petersberg) vom 19.03.2018 (PDF)
- 08.03.2018: Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung – FFH-VO) (PDF)
- 20.02.2018 Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 18.02.2018 (PDF)
- 15.02.2018 Bürgerentscheid am 18. Februar 2018 Öffentliche Sitzungen des Gemeindewahlauschusses (PDF)
- 01.02.2018 Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung des Bürgerentscheids am 18. Februar 2018 (PDF)
- 25.01.2018: Öffentliche Bekanntmachung der beim Bürgerentscheid am 18. Februar 2018 zur Abstimmung stehenden Frage (PDF)
- 19.01.2018: Informationsschrift zum Bürgerentscheid am 18. Februar 2018 (PDF)
- 17.01.2018: Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für den Bürgerentscheid (PDF)
- 11.01.2018: Öffentliche Bekanntmachung zum Bürgerentscheid am 18.02.2018 (PDF)
- 11.01.2018: Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 (PDF)
- 11.01.2018: Wirtschaftsplan für den Zweckverband "Wasserversorgung Mittelhardt" für das Wirtschaftsjahr 2018 (PDF)
- 08.01.2018: Öffentliche Bekanntmachung des Bürgerentscheids am 18. Februar 2018 (PDF)
- 21.12.2017: Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt: Feststellung des Jahresergebnisses 2016 (PDF)
- 14.12.2017: Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt: Änderungssatzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und Vergütung von Bediensteten (PDF)
- 08.12.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2017 (PDF)
- 27.11.2017 C11 Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (PDF)
- 24.11.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 4. Dezember (PDF)
- 24.11.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Soziales am 5. Dezember (PDF)
- 21.11.2017 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Zweckverbands Wasserversorgung Mittelhardt (PDF)
- 10.11.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 20.11.2017 (PDF)
- 30.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des AVS am 7. November 2017 (PDF)
- 30.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des AUT am 6. November 2017 (PDF)
- 12.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderat am 23. Oktober 2017 (PDF)
- 11.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 19. Oktober 2017 (PDF)
- 10.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats Friedrichstal am 18. Oktober 2017 (PDF)
- 28.09.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 9. Oktober 2017 (PDF)
- 28.09.2017: Satzungsbeschluss des Bebauungsplans "Ehemaliges Lehmann-Areal" (PDF)
- 27.09.2017: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Westlich der Bahnhofstraße" (PDF)
- 27.09.2017: Bekanntmachung der Amtlichen Endergebnisse aus Stutensee zur Wahl des 19. Bundestags (PDF)
- 14.09.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 25. September 2017 (PDF)
- 12.09.2017: Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 19. Bundestag (PDF)
Wichtiger Hinweis zur digitalen Signatur
Die Stadt Stutensee nutzt zur rechtskonformen Bekanntgabe über das Internet die qualifizierte digitale Signatur-Software "secrypt - DigiSeal" der Bundesdruckerei. Diese kann unter Umständen zu Kompatibilitätsproblemen und Fehlanzeigen hinsichtlich der Signatur bei gängigen ähnlichen Programmen von Drittanbietern (beispielsweise Adobe Reader) führen.
Zur korrekten Ansicht und Überprüfung der digitalen Signatur nutzen Sie bitte den kostenfreien "DigiSeal-Reader" der Bundesdruckerei, welchen Sie hier herunterladen können.
"Gut zu wissen"
- Auf der Ebene Gemeinderatssitzungen finden Sie die Behandlungsunterlagen zu den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats (v.a. Bekanntgaben und Beschlüsse, Tagesordnungen, Vorlagen/ Anlagen)
- Im Bereich Sitzungsdienst für Bürger finden Sie die maßgebenden Behandlungsunterlagen zu den öffentlichen Sitzungen
a) des Ausschusses für Verwaltung und Soziales (AVS)
b) des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT)
c) der Ortschaftsräte
d) des Stadtteilausschusses - Informationen zur Bauleitplanung, hier auch Unterlagen zu aktuellen Bebauungsplänen im Verfahren erhalten Sie im Abschnitt Bauleitplanung auf der Ebene Stadtplanung&Gutachterausschuss