Öffentliche Bekanntmachungen
Form der öffentlichen Bekanntmachung
Der Gemeinderat der Stadt Stutensee hat am 24. Juli 2017 beschlossen, öffentliche Bekanntmachungen ab 1. September 2017 über die Stadtwebsite www.stutensee.de publik zu machen.
Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag der Bereitstellung.
Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachung können im Rathaus Stutensee, Rathausstraße 3, 76297 Stutensee von jedermann während der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden; sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt.
Ergänzend durch Bereitstellung auf der Stadtwebsite erfolgen öffentliche Bekanntmachungen zur Bauleitplanung/ zu Bebauungsplänen im Verfahren im Amtsblatt, in der "Stutensee-Woche'". Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag in der „Stutensee-Woche“.
Bekanntmachungen 2022
- 01.09.2022: Einziehung von Straßen gemäß § 7 Abs. 5 des Straßengesetzes Baden-Württemberg (PDF)
- 04.08.2022: GE „Neustrukturierung Baustofffachhandel im Süd II/III“: Inkraft-Treten des Bebauungsplans (PDF)
- 21.07.22: A12 Satzung des Zweckverbandes der Musikschule Hardt (gilt ab 01.06.22) (PDF)
- 30.06.2022: Musikschule Hardt Satzung A30 über die Erhebung von Benutzungsgebühren (PDF)
- 30.06.2022: A 29 Satzung über die Benutzung der Musikschule Hardt (PDF)
- 30.06.2022: Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Concordia Quartier', Stadtteil Blankenloch -- Offenlage für die Öffentlichkeit (PDF)
- 09.06.2022: Öffentliche Bekanntmachung gem. § 7e Abs. 6 Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg (PDF)
- 24.03.2022: Satzung des Eigenbetriebs Stadtwohnung (PDF)
- 24.03.2022: Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (PDF)
- 03.02.2022: Bebauungsplan GE „Neustrukturierung Baustofffachhandel im Süd II/III“ Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 13.01.2022: Wirtschaftsplan 2022 für den Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt (PDF)
- 04.01.2022: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Stutensee für das Haushaltsjahr 2022, Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Stutensee“ für das Wirtschaftsjahr 2022 und Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Stadtwohnung Stutensee“ für das Wirtschaftsjahr 2022 (PDF)
Bekanntmachungen 2021
Januar 2021 bis Dezember 2021
- 30.12.2021 Zweitwohnungssteuersatzung (A2) ab 01.07.2022 (PDF)
- 30.12.2021: ZV Wasserversorgung Mittelhardt-Feststellung Jahresabschluss 2020 (PDF)
- 30.12.2021: ZV Wasserversorgung Mittelhardt- Feststellung Jahresabschluss 2019 (PDF)
- 23.12.2021 Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (PDF)
- 07.12.2021: A26 Änderung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer (PDF)
- 07.12.2021: C15 Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (PDF)
- 07.12.2021: C12 Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (PDF)
- 07.12.2021: A18 Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung (PDF)
- 07.12.2021: Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (PDF)
- 18.11.2021:Jahresrechnung 2018 und 2019 der Stadt Stutensee/Jahresabschluss 2018 und 2019 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Stutensee (PDF)
- 18.11.2021: Bekanntmachung Widmung Straßen Vierundzwanzigmorgenäcker (PDF)
- 05.11.2021: Änderungssatzung zur Änderung der Benutzungsordnung für städtische Kindergärten (PDF)
- 04.11.2021 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Stutensee über die Widerspruchsrechte gegen die Übermittlung von Daten durch die Meldebehörde (PDF)
- 07.10.2021 Ortsübliche Bekanntgabe der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Concordia Quartier“ im Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 09.09.2021 Amtliche Wahlbekanntmachung (PDF)
- 26.08.2021 Bekanntmachung der Stadt Stutensee über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 (PDF)
- 19.08.2021 Amtliche Bekanntmachung "Querspange Süd" Wohnpark Mittendrin (PDF)
- 05.08.2021: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Zweckverbands Abwasserverband Kammerforst (PDF)
- 05.08.2021: Ortsübliche Bekanntgabe Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Concordia-Quartier im Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 01.07.2021: Ortsübliche Bekanntgabe der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan GE „Neustrukturierung Baustofffachhandel im Süd II/III“ im Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 24.06.2021: Flurbereinigung Weingarten (Petersberg), Landkreis Karlsruhe - Ergänzende Aufklärung (PDF)
- 30.04.2021: B04 Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Stutensee (PDF)
- 01.04.2021: Aufstellung des Bebauungsplanes „Ersatzneubau Mehrzweckhalle“, Stadtteil Staffort In-Kraft-treten des Bebauungsplans (PDF)
- 02.03.2021: Bekanntmachung einer Straßenwidmung - Wohnbaugebiet Wohnpark Mittendrin (PDF)
- 25.02.2021 Wahlbekanntmachung (PDF)
- 18.02.2021: Ortsübliche Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan „Südenstraße“ im Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 16.02.2021: Friedhofssatzung (PDF)
- 15.02.2021: Einziehung von Straßen gemäß § 7 Abs. 5 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg (PDF)
- 11.02.2021: Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 (PDF)
- 11.02.2021: Wirtschaftsplan für den Zweckverband „Wasserversorgung Mittelhardt“ für das Wirtschaftsjahr 2021 (PDF)
- 04.02.2021: Ankündigung über die Durchführung von Vermessungsarbeiten bzw. von Drohnenbefliegungen (PDF)
- 04.02.2021: Ortsübliche Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan GE „Neustrukturierung Baustofffachhandel im Süd II/III“ im Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 28.01.2021: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Stutensee für das Haushaltsjahr 2021, Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Stutensee“ für das Wirtschaftsjahr 2021 und Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Stadtwohnung Stutensee“ für das Wirtschaftsjahr 2021 (PDF)
- 19.01.2021: Änderungssatzung der Hauptsatzung (PDF)
- 14.01.2021 Festsetzung der Grundsteuer für das Jahr 2021 (PDF)
- 14.01.2021 Zweckverband Abwasserverband Kammerforst -Veröffentlichung Haushaltsbeschluss 2021 (PDF)
Januar 2020 bis Dezember 2020
Öffentliche Bekanntgaben 2020
- 29.12.2020: Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Stadtwohnung Stutensee" (PDF)
- 29.12.2020: B10 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften (PDF)
- 18.11.2020: Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindergärten vom 01.01.2020 (PDF)
- 28.10.2020: Widerspruchsrechte gegen die Übermittlung von Daten durch die Meldebehörde (PDF)
- 08.10.2020: Offenlage des Bebauungsplanentwurfes , „Ersatzneubau Mehrzweckhalle“, Stadtteil Staffort (PDF)
- 08.10.2020: Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnpark Mittendrin“, Stadtteil Blankenloch, In-Kraft-treten des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (PDF)
- 08.10.2020: Aufstellung des Bebauungsplanes „Eggensteiner Str. 83“, Stadtteil Blankenloch, In-Kraft-treten des Bebauungsplans (PDF)
- 22.09.2020: Öffentlich rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines Gutachterausschusses (PDF)
- 09.09.2020 Genehmigung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe des kommunalen Holzverkaufs auf den Landkreis Karlsruhe (PDF)
- 13.08.2020: C26 Bedingungen für die Überlassung und Benutzung des Begegnungszentrums Regenbogen im Stadtteil Spöck (PDF)
- 13.08.2020: Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis nach § 8 Wasserhaushaltsgesetz zur Grundwasserentnahme für die Trinkwassergewinnung aus den Brunnen 1 bis 7 des Wasserwerkes Friedrichstal (PDF)
- 30.07.2020 Jahresrechnung der Stadt Stutensee und Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs „Abwasserbeseitigung Stutensee“ (PDF)
- 15.07.2020: Öffentliche Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Umlegungsplanes der Umlegung „Vierundzwanzigmorgenäcker“ auf der Gemarkung Spöck nach § 71 Baugesetzbuch (BauGB) (PDF)
- 08.07.2020: Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal -Öffentliche Bekanntmachung der Erstreckungssatzung mit Gutachterausschussgebührensatzung (PDF)
- 18.06.2020: Flurbereinigung Bruchsal-Ubstadt, Landkreis Karlsruhe, Schlussfeststellung vom 28.05.2020 (PDF)
- 10.06.2020: Richtlinien über Ehrungen der Stadt Stutensee - Ehrenordnung - vom 25.05.2020 (PDF)
- 04.06.2020: Offenlage des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes „Wohnpark Mittendrin“, Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 04.06.2020: Aufstellung des Bebauungsplanes „Erschließung Wohnpark Mittendrin“, Stadtteil Blankenloch In-Kraft-treten des Bebauungsplans (PDF)
- 28.05.2020: Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung gemäß § 11 Landesverwaltungszustellungsgesetz (LVwZG) Baden-Württemberg an: Die unbekannten Erben des Verstorbenen Herrn Dr. Rainer Eduard Wilhelm Fang, zuletzt wohnhaft: Am Mühlbuckel 1/2, 76756 Bellheim. (PDF)
- 25.05.2020: Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung gemäß § 11 Landesverwaltungszustellungsgesetz (LVwZG) Baden-Württemberg an: Die unbekannten Erben des Verstorbenen Herrn Hans-Peter Sickinger, zuletzt wohnhaft: Otto-Dill-Str. 1a, 67134 Birkenheide. (PDF)
- 30.04.2020: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung) (PDF)
- 23.04.2020: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal (PDF)
- 16.04.2020: Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung gemäß § 11 Landesverwaltungszustellungsgesetz (LVwZG) Baden-Württemberg an: Die unbekannten Erben des Verstorbenen Herrn Hans-Peter Gruber (PDF)
- 16.04.2020: Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung gemäß § 11 Landesverwaltungszustellungsgesetz (LVwZG) Baden-Württemberg an: die unbekannten Erben des Verstorbenen Herrn Paul Herbert Schmidt (PDF)
- 08.04.2020: Allgemeinverfügung der Stadt Stutensee über ein Verweilverbot zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV2 (PDF)
- 02.04.2020: Ortsübliche Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan „Ersatzneubau Mehrzweckhalle“ im Stadtteil Staffort (PDF)
- 02.04.2020: Öffentliche Bekanntmachung des Umlegungsplanes „Vierundzwanzigmorgenäcker“, Gemarkung Spöck (PDF)
- 26.03.2020: Aufstellung des Bebauungsplanes „Vierundzwanzigmorgenäcker“, Stadtteil Spöck In-Kraft-treten des Bebauungsplans (PDF)
- 23.03.2020: Verfügung über die Aufhebung der Allgemeinverfügungen der Stadt Stutensee über ein Betretungsverbot für öffentliche Orte anlässlich der Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (PDF)
- 20.03.2020: Allgemeinverfügung über ein Betretungsverbot für öffentliche Orte anlässlich der Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 und der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. (PDF)
- 13.03.2020: Allgemeinverfügung der Stadt Stutensee über das Verbot von Veranstaltungen und Schließung von Einrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV 2) (PDF)
- 12.03.2020: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Stutensee für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Stutensee“ für das Wirtschaftsjahr 2020 (PDF)
- 05.03.2020: Erneute Offenlage Bebauungsplan „Erschließung Wohnpark Mittendrin“ (PDF)
- 13.02.2020: Flurbereinigung Stutensee-Nord (L 558), Landkreis Karlsruhe Ausführungsanordnung vom 10.02.2020 (PDF)
- 30.01.2020: 2. Offenlage des Bebauungsplanentwurfes Bebauungsplan „Bolzplatz Mannheimer Straße“, Stadtteil Friedrichstal (PDF)
- 16.01.2020: Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) (PDF)
- 16.01.2020: Wirtschaftsplan für den Zweckverband „Wasserversorgung Mittel-hardt“ für das Wirtschaftsjahr 2020 (PDF)
- 09.01.2020: Offenlage des Bebauungsplanentwurfs "Eggensteiner Str. 83" Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 09.01.2020: Festsetzung der Grundsteuer für das Jahr 2020 (PDF)
Januar 2019 bis Dezember 2019
Öffentliche Bekanntmachungen 2019
- 19.12.2019 Friedhofsatzung der Stadt Stutensee (PDF)
- 28.11.2019: Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Stadt Stutensee (PDF)
- 07.11.2019: Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindergärten vom 01.09.2018 (PDF)
- 17.10.2019: Widerspruchsrechte gegen die Übermittlung von Daten durch die MeldebehördeWiderspruchsrechte gegen die Übermittlung von Daten durch die Meldebehörde (PDF)
- 10.10.2019: Ortsübliche Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnpark Mittendrin“ im Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 10.10.2019: Offenlage des Bebauungsplanentwurfes Bebauungsplan „Erschließung Wohnpark Mittendrin“, Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 12.09.2019: Durchführung des Volksbegehrens Artenschutz „Rettet die Bienen“ über das „Gesetz zur Änderung des Natur-schutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes“ (PDF)
- 29.08.2019: Öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes (PDF)
- 01.08.2019: Beantragung für die Kläranlage in Blankenloch über die Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitung von geklärtem Wasser in die Pfinz-Heglach (PDF)
- 18.07.2019: Bekanntgabe der Bodenrichtwerte zum Stichtag 31. Dezember 2018 (PDF)
- 19.06.2019: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Stutensee für das Haushaltsjahr 2019 und Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Stutensee für das Wirtschaftsjahr 2019 (PDF)
- 06.06.2019: Ergebnisse der Wahl des Gemeinderats und der Wahlen des Ortschaftsrats der Ortschaften Friedrichstal, Spöck und Staffort am 26. Mai 2019 (PDF)
- 23.05.2019: Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019 - Öffentliche Sitzungen des Gemeindewahlausschusses am 27. Mai und 28. Mai 2019 (PDF)
- 23.05.2019 Flurbereinigung Stutensee-Nord (L 558), Landkreis Karlsruhe Vergabe der verbleibenden Grundstücke der Teilnehmergemeinschaft (PDF)
- 16.05.2019: Satzung zur Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee vom 01.05.2019 (PDF)
- 09.05.2019: Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und der Wahl des Kreistags am 26. Mai 2019 (PDF)
- 09.05.2019: Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan „Erschließung Wohnpark Mittendrin“ im Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 09.05.2019: Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Pflegeheim „Eggensteiner Straße 83“ im Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 25.04.2019: Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und des Kreistags sowie die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 26. Mai 2019 (PDF)
- 11.04.2019: Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019 (PDF)
- 11.04.2019: Wahlvorschläge zur Wahl des Ortschaftsrats Friedrichstal am 26. Mai 2019 (PDF)
- 11.04.2019: Wahlvorschläge zur Wahl des Ortschaftsrats Spöck am 26. Mai 2019 (PDF)
- 11.04.2019: Wahlvorschläge zur Wahl des Ortschaftsrats Staffort am 26. Mai 2019 (PDF)
- 21.03.2019: Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Vorbereitung der Wahl des Gemeinderats, Ortschaftsrats und Kreistags am 26. Mai 2019 (PDF)
- 21.02.2019: Erneute Offenlage des Bebauungsplanentwurfs "Vierundzwanzigmorgenäcker" (PDF)
- 21.02.2019: Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 26.05.2019 (PDF)
- 10.01.2019: Wirtschaftsplan für den Zweckverband „Wasserversorgung Mittelhardt“ für das Wirtschaftsjahr 2019 (PDF)
- 10.01.2019: Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2017 des Zweckverbandes Wasserversorgung Mittelhardt: (PDF)
Oktober 2018 bis Dezember 2018
Öffentliche Bekanntmachungen ab Oktober 2018
- Bekanntmachung über die Berichtigung der Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Stutensee vom 15.11.2018 (PDF)
- 29.11.2018 Öffentliche Bekanntmachung über den Jahresabschluss des Zweckverbandes Abwasserverband Kammerforst (PDF)
- 29.11.18 Tagesordnung Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt 11.12.2018 (PDF)
- 15.11.2018: Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Stutensee (PDF)
- 15.11.2018: Jahresrechnungen 2015 und 2016 der Stadt Stutensee und Jahresabschlüsse 2015 und 2016 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Stutensee“ (PDF)
- 30.10.2018: Öffentliche Bekanntmachung des Widerspruchrechts anlässlich von Wahlen und Abstimmungen (PDF)
- 25.10.2018: Flurbereinigung Stutensee-Nord (L558) – Landkreis Karlsruhe Bekanntgabe des Flurbereinigungsplans und Einladung zum Anhörungstermin nach § 59 Abs. 2 FlurbG (PDF)
- 18.10.2018: "Wohnen mit der Sonne I - 3. BUA": Abmarkung von Grenzpunkten der Flurstücke (PDF)
- 04.10.2018: Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen (PDF)
- 04.10.2018: Tagesordnung der Sitzung des Zwecksverbandes Wasserversorgung Mittelhardt vom 16.10.2018 (PDF)
- 04.10.2018: Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Westlich der Bahnhofstraße" (PDF)
Juni 2018 bis Oktober 2018
Öffentliche Bekanntmachungen ab Juni 2018
- 15.11.2018: Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Betriebsräumen von bestehenden Gaststätten in Stutensee (PDF)
- 15.11.2018: Jahresrechnungen 2015 und 2016 der Stadt Stutensee und Jahresabschlüsse 2015 und 2016 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Stutensee“ (PDF)
- 06.09.2018: Nachbarschaftsverband Karlsruhe NVK: Zweite Öffentlichkeitsbeteiligung zum Sachlichen Teil-Flächennutzungsplan Windenergie des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe nach § 3 Abs. 2 BauGB (PDF)
- 23.08.2018: Flurbereinigung Stutensee-Nord (L 558), Landkreis Karlsruhe: Teilaufhebung der vorläufigen Besitzeinweisung vom 07.08.2014 und Änderungsbeschluss Nr. 10 vom 15.08.2018 (PDF)
- 17.08.2018: Änderungssatzung für die Sporthallengebührensatzungur (PDF)
- 17.08.2018: Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung (PDF)
- 16.08.2018: Änderung Benutzungsordnung für die städt. Kindergärten (PDF)
- 13.08.2018: A26 Satzung über Erhebung Grund- und Gewerbesteuer (PDF)
- 13.08.2018: C05 Satzung über Benutzungsgebühren Fest- u. Spechaahalle (PDF)
- 26.07.2018: 2. Offenlage Bebauungsplanentwurf "Westlich der Bahnhofstraße" (PDF)
- 26.07.2018: Offenlage Bebauungsplanentwurf "Vierundzwanzigmorgenäcker" in Spöck (PDF)
- 26.07.2018: Amtliches Endergebnis der OB-Wahl vom 22. 07.2018 (PDF)
- 19.07.2018: OB-Wahl 2018: Sitzungen des Gemeindewahlausschusses (PDF)
- 19.07.2018: Auslegung der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses für das Umlegungsgebiet „Vierundzwanzigmorgenäcker“, Stadtteil Spöck (PDF)
- 13.07.2018: Öffentliche Bekanntmachung von Widmungen "Wohnen mit der Sonne I - 3. Bauunterabschnitt" (PDF)
- 12.07.2018: Zugelassene Bewerbungen zur Neuwahl am 22.07.2018 (PDF)
- 12.07.2018: Durchführung einer Neuwahl am 22.07.2018 (PDF)
- 12.07.2018: OB-Wahl vom 08.07.2018: Endgültiges Wahlergebnis (PDF)
- 09.07.2018: Oberbürgermeisterwahl 2018: Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 11.07.2018 (PDF)
- 05.07.2018: Oberbürgermeisterwahl 2018: Sitzungen des Gemeindewahlausschusses (PDF)
- 05.07.2018: "Bolzplatz-Mannheimer Straße": Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs (PDF)
- 02.07.2018: A13 Ehrenordnung der Stadt Stutensee (PDF)
- 21.06.2018: Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin am 08. Juli 2018 (PDF)
- 07.06.2018: Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin am 08. Juli 2018 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 22. Juli 2018 (PDF)
- 12.06.2018: Zugelassene Bewerbungen zur Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin am 08.07.2018 (PDF)
- 07.06.2018: Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin am 08. Juli 2018 (PDF)
September 2017 bis Mai 2018
- 24.05.2018: Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin (PDF)
- 16.05.2018: Ortsübliche Bekanntgabe des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan „Unterfeld II“ im Stadtteil Staffort (PDF)
- 08.05.2018: Öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 (PDF)
- 02.05.2018 Öffentliche Bekanntmachung Offenlage des Bebauungsplanentwurfes Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Westlich der Bahnhofstraße“, Stadtteil Blankenloch (PDF)
- 27.04.2018 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Stutensee für das Haushaltsjahr 2018 und Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Stutensee“ für das Wirtschaftsjahr 2018 (PDF)
- 26.04.2018: A 25 Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr Stutensee (PDF)
- 26.04.2018: C 25 Haus- und Badeordnung für das Stutensee-Bad (PDF)
- 23.04.2018 Bekanntmachung Flurbereinigungsbeschluss Weingarten (Petersberg) vom 19.03.2018 (PDF)
- 08.03.2018: Verordnung des Regierungspräsidiums Karlsruhe zur Festlegung der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Verordnung – FFH-VO) (PDF)
- 20.02.2018 Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 18.02.2018 (PDF)
- 15.02.2018 Bürgerentscheid am 18. Februar 2018 Öffentliche Sitzungen des Gemeindewahlauschusses (PDF)
- 01.02.2018 Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung des Bürgerentscheids am 18. Februar 2018 (PDF)
- 25.01.2018: Öffentliche Bekanntmachung der beim Bürgerentscheid am 18. Februar 2018 zur Abstimmung stehenden Frage (PDF)
- 19.01.2018: Informationsschrift zum Bürgerentscheid am 18. Februar 2018 (PDF)
- 17.01.2018: Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für den Bürgerentscheid (PDF)
- 11.01.2018: Öffentliche Bekanntmachung zum Bürgerentscheid am 18.02.2018 (PDF)
- 11.01.2018: Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 (PDF)
- 11.01.2018: Wirtschaftsplan für den Zweckverband "Wasserversorgung Mittelhardt" für das Wirtschaftsjahr 2018 (PDF)
- 08.01.2018: Öffentliche Bekanntmachung des Bürgerentscheids am 18. Februar 2018 (PDF)
- 21.12.2017: Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt: Feststellung des Jahresergebnisses 2016 (PDF)
- 14.12.2017: Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt: Änderungssatzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und Vergütung von Bediensteten (PDF)
- 08.12.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2017 (PDF)
- 27.11.2017 C11 Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (PDF)
- 24.11.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 4. Dezember (PDF)
- 24.11.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Soziales am 5. Dezember (PDF)
- 21.11.2017 Einladung zur öffentlichen Sitzung des Zweckverbands Wasserversorgung Mittelhardt (PDF)
- 10.11.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 20.11.2017 (PDF)
- 30.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des AVS am 7. November 2017 (PDF)
- 30.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des AUT am 6. November 2017 (PDF)
- 12.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderat am 23. Oktober 2017 (PDF)
- 11.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 19. Oktober 2017 (PDF)
- 10.10.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats Friedrichstal am 18. Oktober 2017 (PDF)
- 28.09.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 9. Oktober 2017 (PDF)
- 28.09.2017: Satzungsbeschluss des Bebauungsplans "Ehemaliges Lehmann-Areal" (PDF)
- 27.09.2017: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Westlich der Bahnhofstraße" (PDF)
- 27.09.2017: Bekanntmachung der Amtlichen Endergebnisse aus Stutensee zur Wahl des 19. Bundestags (PDF)
- 14.09.2017: Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 25. September 2017 (PDF)
- 12.09.2017: Wahlbekanntmachung für die Wahl zum 19. Bundestag (PDF)
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