Das Ordnungsamt Stutensee informiert

Coronavirus (SARS-CoV 2)

Verstöße gegen Corona-Maßnahmen werden mit empfindlichen Bußgeldern geahndet

Die Einhaltung der infektionsvorbeugenden Maßnahmen der Corona-Verordnungen des Landes wird regelemäßig durch Polizei und Ordnungsamt kontrolliert. Darunter fällt neben den bisherigen Kontaktbeschränkungen und Absonderungspflichten insbesondere auch die -jüngst verschärfte- Maskenpflicht: In einigen Bereichen muss nun eine medizinische Maske, statt der bisherigen „Alltagsmaske (Stoffmasken)“ getragen werden. Unter medizinischen Masken sind OP-Masken (DIN EN 14683:2019-10) oder FFP2 (DIN EN 149:2001) respektive Masken der Normen KN95/N95 zu verstehen. Dies gilt etwa bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs, insbesondere in Eisenbahnen, Straßenbahnen, Bussen, Taxen, Passagierflugzeugen, Fähren, Fahrgastschiffen und Seilbahnen, an Bahn- und Bussteigen, im Wartebereich der Anlegestellen von Fahrgastschiffen und in Bahnhofs- und Flughafengebäuden. Die verschärfte Maskenpflicht gilt auch in Arztpraxen, Zahnarztpraxen, Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe und der Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker sowie in Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie im Einzelhandel, in Arbeits- und Betriebsstätten sowie Einsatzorten und Während Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften zur Religionsausübung sowie Veranstaltungen bei Todesfällen. Auch der Zutritt zu Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern ist nur mit FFP2-Maske respektive KN95- oder N95-Masken erlaubt.

„Bei einem Verstoß gegen die aktuellen Bestimmungen der Corona-Verordnung handelt es sich um keine „Kavaliersdelikte“. Diese werden deshalb auch mit äußerster Beharrlichkeit und entsprechender Höhe geahndet“, wie Ordnungsamtsleiter Thomas Schoch betont. Der Bußgeldkatalog des Landes sehe Strafen in Höhe von 50 bis zu 10.000 Euro vor. Im Wiederholungsfalle kann auch eine Geldbuße bis zu 25.000 Euro verhängt werden. Am vorgegeben Bußgeldrahmen werde man sich je nach Einzelfall orientieren, so Schoch. Der Gemeindevollzugsdienst führt ebenso wie die Polizei regelmäßige und verstärkte Kontrollen in allen Stadtteilen auf die Einhaltung der Corona-Verordnung durch. Dies geschieht auch an den Wochenenden.

Weitere Informationen finden Sie auch unter dieser Ebene.

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