Live aus dem Gemeinderat

Sitzordnung mit Sitzverteilung im Bürgersaal im Rathaus
Sitzordnung mit Sitzverteilung im Bürgersaal im Rathaus

An dieser Stelle können die Beratungen im Gemein­de­rat mitver­folgt werden. In Form eines Live-Tickers werden Tages­ord­nungs­punkte, Vorlagen, Anlagen und Abstimmungs­er­geb­nisse in Echtzeit dokumen­tiert.

Der Ticker ist danach noch einige Zeit aufrufbar, längstens aber bis zur Veröffentlichung der Beschlüsse gem. § 41 b Abs. 5 GemO Baden-Württemberg.

Gemeinderat am 15.07.2019

Beginn: 18:00 Uhr

TOP 1:

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Beginn: 18:05 Uhr
Ende: 18:06 Uhr

TOP 2:

Kommunalwahl 2019
- Feststellung des Nichtbestehens von Hinderungsgründen nach § 29 GemO für die am 26.05.2019 gewählten Bewerberinnen/Bewerber

Vorlage Nr. 220-00-0.V2019

Beginn: 18:07 Uhr
Ende: 18:09 Uhr

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

TOP 3:

Bestätigung der aufgelegten Sitzungsniederschriften

Beginn: 18:09 Uhr
Ende: 18:10 Uhr

TOP 4:

Ehrungen für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit
- Verleihung der Ehrennadel des Gemeinde- und Städtetags Baden-Württemberg
(mündlicher Vortrag)

Beginn: 18:10 Uhr
Ende: 18:41 Uhr

TOP 5:

Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates und Ehrung durch die Stadt Stutensee
(mündlicher Vortrag)

Beginn: 18:41 Uhr
Ende: 19:17 Uhr

TOP 6:

Einführung und Verpflichtung der am 26.05.2019 gewählten Mitglieder des Ge-meinderates durch die Oberbürgermeisterin(mündlicher Vortrag)

Beginn: 19:17 Uhr
Ende: 19:30 Uhr

TOP 7:

Gemeinderat der Stadt Stutensee
- Bildung von Fraktionen im Gemeinderat und Kenntnisnahme von der Benennung der Vorsitzenden/des Vorsitzenden

Vorlage Nr. 001-00-0.V2019

Beginn: 19:30 Uhr
Ende:19:33 Uhr

Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme

TOP 8:

Gemeinderat der Stadt Stutensee
- Bestellung von ehrenamtlichen Stellvertreterinnen/Stellvertretern der Oberbür-germeisterin durch den Gemeinderat gemäß § 48 Abs. 1 i.V.m. § 49 Abs. 1 GemO sowie § 13 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Stutensee

Vorlage Nr. 002-00-0.V2019

Beginn: 19:33 Uhr
Ende: 19:35 Uhr

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen

TOP 9:

Gemeinderat der Stadt Stutensee
Wahl gemeinderätlicher Mitglieder in beschließende und beratende Ausschüsse
1. Beschließende Ausschüsse
1.1 Ausschuss für Verwaltung und Soziales
1.2 Ausschuss für Umwelt und Technik
1.3 Umlegungsausschuss für das Plangebiet „Vierundzwanzigmorgenäcker“,
Stadtteil Spöck
2. Beratende Ausschüsse
2.1 Stadtteilausschuss Blankenloch (einschl. Büchig)

Vorlage Nr. 003-00-0.V2019

Beginn: 19:35 Uhr
Ende:19:39 Uhr

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

TOP 10:

Gemeinderat der Stadt Stutensee
Wahl gemeinderätlicher Mitglieder des
- Ältestenrates
- Beirats für geheim zu haltende Angelegenheiten

Vorlage Nr. 003-01-0.V2019

Beginn: 19:39 Uhr
Ende:19:40 Uhr

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

TOP 11:

Gemeinderat der Stadt Stutensee
Bestellung von Mitgliedern in andere Gremien
- Zweckverband „Wasserversorgung Mittelhardt“, Sitz: Stutensee
- Zweckverband „Abwasserverband Kammerforst“, Sitz: Karlsdorf-Neuthard
- Zweckverband „Musikschule Hardt“, Sitz: Stutensee
- Kuratorium für den evang. und kath. Kindergarten Blankenloch
- Kuratorium für den evang. und den kath. Kindergarten Friedrichstal
- Kuratorium für die evang. Kindergärten und den Kath. Kindergarten Spöck
- Kuratorium für den evang. Kindergarten Staffort und den städtischen Waldkindergarten
- Nachbarschaftsverband Karlsruhe

Vorlage Nr. 003-02-0.V2019

Beginn: 19:40 Uhr
Ende: 20:01 Uhr

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

TOP 12:

Gemeinderat der Stadt Stutensee
Bestellung der Urkundspersonen für die Niederschriften aus den öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse

Vorlage Nr. 003-03-0.V2019

Beginn: 20:01 Uhr
Ende: 20:04 Uhr

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen

TOP 13:

Gemeinderat der Stadt Stutensee
Wahl der ehrenamtlichen Ortsvorsteherin/des ehrenamtlichen Ortsvorstehers und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters für die Stadtteile Friedrichstal, Spöck und Staffort durch den Gemeinderat gemäß § 71 Abs. 1 GemO

Vorlage Nr. 004-00-0.V2019

Beginn: 20:04 Uhr
Ende: 20:15 Uhr

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

TOP 14:

Straßenbau Stutensee, Stadtteil Blankenloch
- Vergabe der Straßenbau- und Kanalarbeiten für den Neubau Parkplatz Festhalle Stutensee

Vorlage-Nr. 005-00-0.V2019

Beginn: 20:15 Uhr
Ende: 20:27 Uhr

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen

TOP 15:

Bekanntgaben

Beginn: 20:27 Uhr
Ende: 20:31 Uhr

Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme