Live aus dem Gemeinderat

Sitzordnung mit Sitzverteilung im Bürgersaal im Rathaus
Sitzordnung mit Sitzverteilung im Bürgersaal im Rathaus

An dieser Stelle können die Beratungen im Gemein­de­rat mitver­folgt werden. In Form eines Live-Tickers werden Tages­ord­nungs­punkte, Vorlagen, Anlagen und Abstimmungs­er­geb­nisse in Echtzeit dokumen­tiert.

Der Ticker ist danach noch einige Zeit aufrufbar, längstens aber bis zur Veröffentlichung der Beschlüsse gem. § 41 b Abs. 5 GemO Baden-Württemberg.

Gemeinderat am 18.11.2019

Beginn: 18:00 Uhr in der Spechaahalle im Stadtteil Spöck

TOP 1:

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Beginn: 18:11 Uhr
Ende: 18:12 Uhr

TOP 2:

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

Beginn: 18:12 Uhr
Ende: 18:16 Uhr

TOP 3:

Stadtentwicklungsplan 2035- Festlegung des Prozessablaufes

(Vorlage-Nr. 028-02-0.V2019)

Anlage Prozessübersicht imakomm

Anlage Prozessübersicht suedlicht


Beginn: 18:16 Uhr
Ende: 18:16 Uhr

- vertagt -

TOP 4:

Kommunales Energiemanagement
- Vorstellung Energiebericht 2017/2018

(Vorlage-Nr. 041-00-0.V2019)

Anlage Energiebericht

Externe Teilnehmer

Beginn: 18:16 Uhr
Ende: 19:06 Uhr

Kenntnisnahme

TOP 5:

Kommunales Energiemanagement:

- Teilnahme am European Energy Award (eea)

(Vorlage-Nr. 041-01-0.V2019)

Anlage Antrag der CDU/FDP-Fraktion

Anlage Angebot der Umwelt- und Energieagentur Kreis Karlsruhe

Externe Teilnehmer

Beginn: 19:06 Uhr
Ende: 19:39 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

TOP 6:

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Umgestaltung von Schotterflächen

(Vorlage-Nr. 049-00-0.V2019)

Anlage Antrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beginn: 19:39 Uhr
Ende: 20:03 Uhr
Abstimmungsergebnis: Geänderte Beschlussfassung. Wird im Protokoll veröffentlicht.

TOP 7:

Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Stutensee“
- Feststellung der gebührenrechtlichen Ergebnisse der Wirtschaftsjahre 2016 bis 2017

(Vorlage-Nr. 017-00-0.V2019)

Anlage Gebührenrechtliche
Ergebnisermittlungen 2016 und 2017

Beginn: 20:03 Uhr
Ende: 20:06 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

TOP 8:

Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung)
- Erlass einer Änderungssatzung

(Vorlage-Nr. 018-00-0.V2019)

Anlage Gebührenkalkulation inkl. Beschlussvorlage (Anlage 1)

Anlage Änderungssatzung (Anlage 2)

Beginn: 20:06 Uhr
Ende:  20:07 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen

TOP 9:

Bau und Betrieb einer zentralen Enthärtungsanlage
- Sachstandsbericht
- Weisungsbeschluss
(Vorlage-Nr. 048-00-0.V2019)

Anlagen Präsentationen Bürgerinformation

Anlage Fotodokumentation Stimmungsbild Bürgerinformationsveranstaltung

Anlage Prognose Entwicklung Wasserpreis

Beginn: 20:07 Uhr
Ende: 20:50 Uhr
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen

TOP 10:

Friedrich-Magnus-Schule, Stadtteil Friedrichstal
Umbau und Brandschutztechnische Sanierung
- Baubeschluss
- Beauftragung LHP 5-9

(Vorlage-Nr. 045-00-1.V2019)

Beginn: 20:50 Uhr
Ende: 20:53 Uhr

Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

TOP 11:

Bauhof der Stadt Stutensee
Bauhofkonzept
- Bauliches Konzept Hallengebäude

(Vorlage-Nr. 046-00-0.V2019)

Anlage Präsentation

Beginn: 20:55 Uhr
Ende: 21:11 Uhr
Abstimmungsergebnis:
Geänderte Beschlussfassung. Wird im Protokoll veröffentlicht.

TOP 12:

Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 14.10.2019

Beginn: 21:11 Uhr
Ende: 21:11 Uhr

TOP 13:

Bekanntgaben

Beginn: 21:11 Uhr
Ende: 21:11 Uhr

TOP 14:

Fragestunde für Stadträte

Beginn: 21:11 Uhr
Ende: 21:28 Uhr