Live aus dem Gemeinderat

Sitzordnung mit Sitzverteilung im Bürgersaal im Rathaus
Sitzordnung mit Sitzverteilung im Bürgersaal im Rathaus

An dieser Stelle können die Beratungen im Gemein­de­rat mitver­folgt werden. In Form eines Live-Tickers werden Tages­ord­nungs­punkte, Vorlagen, Anlagen und Abstimmungs­er­geb­nisse in Echtzeit dokumen­tiert.

Der Ticker ist danach noch einige Zeit aufrufbar, längstens aber bis zur Veröffentlichung der Beschlüsse gem. § 41 b Abs. 5 GemO Baden-Württemberg.

Gemeinderat am 17.02.2020

Beginn: 18:00 Uhr im Bürgersaal im Rathaus Stutensee in Blankenloch

TOP 1:

Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Beginn: 18.07 Uhr
Ende: 18.08 Uhr

TOP 2:

Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

Beginn: 18.08 Uhr
Ende: 18.10 Uhr

TOP 3:

Stadtentwicklungsplan 2035

- Festlegung des Prozessablaufes

(Vorlage-Nr. 028-02-0.V2020)

Anlage Prozessübersicht imakomm

Anlage Prozessübersicht suedlicht

Beginn: 18.10 Uhr
Ende: 18.38 Uhr
Abstimmungsergebnis:
Geänderte Beschlussfassung.
Beschlussziffer 1: "Der Gemeinderat beschließt die Ausarbeitung eines Stadtentwicklungsplans mit dem Zielhorizont 2035 als langfristiges und ganzheitliches Strategiepapier."
Einstimmig angenommen.

TOP 4:

Bebauungsplan „Erschließung Wohnpark Mittendrin“, Stadtteil Blankenloch
- Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
- Entwurfsbilligung
- Beschluss über die erneute Offenlage

(Vorlage-Nr. 010-02-0.V2020)
Anlage Abwägungsvorschlag
Anlage Entwurf des Bebauungsplanes Textteil i.d.F.v. 03.02.2020
Anlage Entwurf des Bebauungsplanes Planzeichnung i.d.F.v. 03.02.2020
Anlage Artenschutzrechtliche Untersuchung
Anlage Schalltechnische Untersuchung


Beginn: 18.38 Uhr
Ende: 18.43 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

TOP 5:

Straßenbenennung in der Stadt Stutensee, Stadtteil Blankenloch
- Benennung der Straße nördlich des künftigen Baugebiets „Wohnpark Mittendrin“

(Vorlage-Nr. 052-00-0.V2020)

Anlage Lageplan

Beginn: 18.43 Uhr
Ende: 18.44 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

TOP 6:

Sanierung Sporthalle Spöck
- Abschlussbericht zur Baumaßnahme und Kostenfeststellung
- Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 65.000,00EUR

(Vorlage-Nr. 060-00-0.V2020)

Beginn: 18.44 Uhr
Ende: 18.48 Uhr
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich angenommen.

TOP 7:

Thomas-Mann-Gymnasium Stutensee
- Antrag auf Einführung des Profilfaches „Informatik, Mathematik, Physik (IMP)“

(Vorlage-Nr. 065-00-0.V2020)

Anlage Antrag vom 13.01.2020

Beginn: 18.48 Uhr
Ende: 18.50 Uhr
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.

TOP 9:

Bestätigung der Sitzungsniederschriften vom 20.01.2020 und 27.01.2020

Beginn: 20.24 Uhr
Ende: 20.25 Uhr

TOP 10:

Bekanntgaben

Beginn: 20.25 Uhr
Ende: 20.31 Uhr

TOP 11:

Fragestunde für Stadträte

Beginn: 20.31 Uhr
Ende:
20.33 Uhr