Oberbürgermeisterwahl 2018

Neuwahl am 22. Juli 2018!

Keiner der Bewerber hat bei der Wahl am 8. Juli 2018  die notwendige Mehrheit von über 50% der gültigen Stimmen erreicht. Deshalb findet eine Neuwahl am 22.07.2018 statt.

Herzlichen Dank an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer!
Herzlichen Dank an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer!

Endgültiges Endergebnis der Wahl vom 8. Juli 2018

Ergebnis der Bewerber der Wahl vom 8. Juli 2018
Ergebnis der Bewerber der Wahl vom 8. Juli 2018

Neuwahl am 22. Juli 2018

Bitte die aktuellen öffentlichen Bekanntmachungen beachten!

Wahlschein Muster für den 22. Juli 2018
Ihre Stimme zählt. Wahl der Oberbürgermeisterin am 22. Juli 2018!

Wie erhalte ich Briefwahlunterlagen?

Online-Antrag für einen Wahlschein

Unter diesem Link können Sie nach Erhalt Ihres Wahlbenachrichtigungsschreibens online die Ausstellung eines Wahlscheins beantragen.

Wer am Wahlsonntag seinen Wahlbezirk z.B. wegen Krankheit, hohem Alter bzw. körperlichem Gebrechen, aus beruflichen oder sonstigen Gründen nicht aufsuchen kann oder möchte, aber dennoch auf sein Wahlrecht nicht verzichten will, hat bekanntlich die Möglichkeit, seine Stimme auch in Form der Brief­wahl abzugeben. Wir möchten aber nochmals darauf hinweisen, dass alle Zugänge zu den Wahlräumen in den einzelnen Wahlbezirken rollstuhlgerecht ausgestattet sind.

weitere Informationen

 

Die Erteilung eines Wahlscheines kann schriftlich oder mündlich bei der Stadtverwaltung Stutensee, Rathaus Blankenloch, BürgerBüro, Rathausstraße 3, 76297 Stutensee, beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Fernkopie oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form als gewahrt; eine fernmündliche Antragstellung ist unzulässig. Der Antragsteller muss Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und seine Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angeben.

Am einfachsten bekommen Sie diese Unterlagen, wenn Sie den Antrag auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens ausfüllen und dieses der Stadtverwaltung Stutensee zusenden. Die Briefwahlunterlagen werden Ihnen dann zugestellt. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Bei Abwesenheit von der Stadt Stutensee empfiehlt es sich, anzugeben, an welche Anschrift Ihnen die Unterlagen zugesandt werden sollen.

Nach vollständiger Eingabe der Daten genauso wie sie auf dem Wahlbenachrichtigungsschreiben aufgedruckt sind, also auch weitere Vornamen und/oder akademische Grade, erhalten Sie eine Bestätigung, dass der Antrag bearbeitet wurde. Der Wahlschein sowie die Briefwahlunterlagen werden dann an die angegebene Adresse zugesandt. Auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens wird wieder ein sogenannter QR-Code aufgedruckt sein. Diesen können Sie mit einem Mobilgerät (z.B. Smartphone, Tablet) einscannen, und landen dann direkt in dem für Sie vorausgefüllten Internetwahlscheinantrag. Zur Beantragung müssen Sie dann nur noch ihr Geburtsdatum (und ggfls. eine abweichende Versandanschrift) angeben.

Sollte die Aushändigung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen an eine andere Person als den Wahlberechtigten erfolgen, so ist die Vorlage einer schriftlichen Vollmacht erforderlich. Auf die Vollmacht kann auch dann nicht verzichtet werden, wenn es sich um Ehegatten oder Verwandte handelt. Eine Ausnahme hierzu gilt nur für Personen, die auf Grund einer körperlichen Behinderung keine schriftliche Vollmacht ausstellen können; hier genügt es, wenn die mündlich bevollmächtigte Hilfsperson Ihre Bevollmächtigung glaubhaft macht.

Selbstverständlich können Sie die Briefwahlunterlagen auch persönlich abholen. Unter Vorlage des Wahlbenachrichtigungsschreibens wenden Sie sich bitte in diesem Falle, soweit Sie im Stadtteil Blankenloch und Büchig wohnen, an das BürgerBüro, Rathausstraße 3, bzw. an die jewei­lige Außenstelle des BürgerBüros im Stadtteil Friedrichstal, Spöck und Staffort.

Die Ausgabe der Unterlagen er­folgt während den üblichen Sprechzeiten. Auch in diesem Falle ist es wichtig, dass der auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens befindliche Antrag vom Wahlberechtigten unter­schrieben ist. Bei persönlicher Abholung besteht auch die Möglichkeit, dass Sie Ihr Wahlrecht gleich ausüben.

Sofern Sie zur Beantragung der Briefwahlunterlagen noch Fragen haben, können Sie bei den vorerwähnten Stellen jederzeit weitere Auskünfte erhalten.

Um sicherzugehen, dass Ihre Stimmabgabe auch gültig ist, sollten Sie als Briefwähler die nachfolgenden Hinweise beachten:

Sie erhalten ein Merkblatt, einen Wahlschein, einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag und den amtlichen hellroten Wahlbriefumschlag.

Wer durch Briefwahl wählt

  • kennzeichnet persönlich seinen Stimmzettel, indem er den/die Wahlbewerber/in ankreuzt oder auf sonst eindeutige Weise kennzeichnet bzw. eine andere wählbare Person in die freie Zeile einträgt;
  • legt den gekennzeichneten Stimmzettel in den amtlichen (blauen) Stimmzettelumschlag für die Briefwahl und klebt diesen Stimmzettelumschlag zu;
  • unterschreibt die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt zur Briefwahl, unter Angabe des Tags der Unterzeichnung;
  • steckt den verschlossenen amtlichen (blauen) Stimmzettelumschlag und den mit der unterschriebenen Versicherung an Eides statt versehenen Wahlschein einzeln in den amtlichen (hellroten) Wahlbriefumschlag;
  • verschließt den Wahlbriefumschlag;
  • gibt diesen Wahlbriefumschlag so rechtzeitig zur Post, dass er spätestens am Wahltag bei der Stadtverwaltung Stutensee eingeht. Selbstverständlich kann der Wahlbriefumschlag auch persönlich bei der Stadtverwaltung oder den Außenstellen des BürgerBüros abgegeben wer­den. Soweit der Wahlbrief bei der Post aufgegeben wird, erfolgt die Beförderung portofrei.

Beachten Sie bitte:

Die Stimmabgabe ist nur gültig, wenn der Wahlbrief bis spätestens am Wahlsonntag 18 Uhr bei der auf dem Wahlbrief angegeben Stelle eingegangen ist.

Soweit für Sie als Briefwähler noch Unklarheiten bestehen, informieren Sie sich bitte aus­führlich, damit Sie keine ungültige Stimme abgeben. Wer das Risiko einer ungültigen Stimm­abgabe nicht eingehen will, sollte sich genau an die vorgeschriebene Form halten und die auf dem Merkblatt abgedruckten Hinweise beachten.

ACHTUNG: Letzter Termin für Beantragung der Briefwahlunterlagen

  • Bis Freitagabend vor der Wahl,  20. Juli 2018,  18 Uhr, haben Sie zentral im BürgerBüro, Rathausstraße 3, Stadtteil Blankenloch, die Gelegenheit, Briefwahlunterlagen zu beantragen.

  • Gleiches gilt auch für die Online-Beantragung auf dieser Ebene

  • Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Samstag, 21. Juli 2018, 12 Uhr, beim BürgerBüro, Rathausstraße 3, Stadtteil Blankenloch, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

  • Das BürgerBüro in Blankenloch ist deshalb als zentrale Stelle auch an diesem Samstag in der Zeit von 10 Uhr bis 12 Uhr besetzt.